Iran hat genug Kenntnisse für Bau einer A-Bombe

Iran verfügt über Daten zur Entwicklung einer Atombombe, wie die „New Jork Times“ unter Hinweis auf einem Geheimbericht von Experten der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEO) berichtet. In dem Bericht verweisen die Experten darauf, keine endgültigen Schlüsse gezogen zu haben und weitere Angaben über Aufklärungskanäle und nach eigenen Ermittlungen brauchen würden.

„US-Geheimdienste hatten vor zwei Jahren einen ausführlichen Bericht veröffentlicht, wonach Teheran seine Versuche ausgesetzt hatte, 2003 Atomwaffen zu entwickeln. Zugleich schloss sich Grossbritannien in den vergangenen Monaten Frankreich, Deutschland und Israel an, die der Auffassung sind, dass Iran die Arbeiten im Atombereich wieder aufgenommen hat“, betonte die Zeitung.

US-Behörden würden derzeit Berichte der Geheimdienste aus dem Jahre 2007 prüfen, hiess es weiter.

Der Generaldirektor der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEO), Mohammed ElBaradei, war am Samstag nach Teheran gekommen, um über das umstrittene Atomprogramm der Iraner zu sprechen. Die USA und eine Reihe anderer Länder verdächtigen Iran der Entwicklung von Atomwaffen unter dem Deckmantel eines friedlich ausgerichteten Atomprogramms.

Zweite iranische Urananreicherungsanlage

Ephraim Asculai vom Tel Aviver Institut für nationale Sicherheitsstudien (INSS) hat eine Analyse der Implikationen vorgenommen, die die vergangene Woche bekannt gewordene zweite Urananreicherungsanlage im Iran für das Atomprogramm der Islamischen Republik und die anstehenden Verhandlungen zwischen dieser und den fünf ständigen UN-Sicherheitsratsmitgliedern sowie Deutschland (P5+1) mit sich bringt.

„Selbstverständlich darf man nicht die ungeklärte Frage des militärischen Atomprogramms des Iran vergessen. Die US-Regierung hält noch immer an ihrer Nationalen Sicherheitseinschätzung (NIE) fest, wonach dieses 2003 gestoppt worden sei und es 2007 keinen Beweis dafür gegeben habe, dass es wieder gestartet wurde. Es mag stimmen, dass es keine frischen Beweise dafür gibt, dass das Militärprogramm wieder aufgenommen wurde. Doch tatsächlich müssen drei Möglichkeiten in Rechnung gestellt werden; a) dass die NIE-Einschätzung korrekt ist; b) dass schlicht ein Mangel an Geheimdienstinformationen über dieses Programm vorliegt; c) dass das Programm bereits 2003 vollendet worden ist. Diese letzte Option könnte zutreffen, wenn der Iran den Entwurf für einen atomaren Sprengkörper von Pakistan bekommen hat, wie es Berichten zufolge bei Libyen der Fall war. Die NIE-Analyse als sicheren Indikator dafür zu nehmen, dass der Iran sich gebessert hat, wäre ein schwerwiegender Fehler. Das Auftauchen einer zweiten Urananreicherungsanlage ist ein Indiz dafür.

Wenn sich die anfängliche Entrüstung gelegt hat werden die P5+1-Führer wahrscheinlich versuchen, ein Abkommen zu erreichen, dass den Iran nicht erniedrigt. Statt einer kraftvollen rationalen Massnahme wäre dies eine Geste, um den Iran und einiger seiner Freunde zu beruhigen und die Stabilität der weltweiten Energieversorgung oder des beträchtlichen Handels zwischen Iran und Westeuropa nicht zu gefährden. Dies könnte sich jedoch als Rezept für ein zukünftiges Desaster entpuppen.

Sollte der Iran die Aussetzung seiner waffenbezogenen Aktivitäten akzeptieren […], würde es immer noch recht schwer sein, irgendjemanden davon zu überzeugen, dass der Iran sein Atomwaffenentwicklungsprogramm wirklich eingestellt hat. Wer wäre in der Lage, mit Sicherheit festzustellen, dass der Iran nicht eine dritte geheim gehaltene Urananreicherungsanlage gebaut hätte?“ (jns)

Man denke an die Kubakrise

Der Iran hat kürzlich bemerkt, dass seine Widersacher die Existenz einer Atomanlage in Qom aufgedeckt haben. Die USA hatten ihre Erkenntnis in der vergangenen Woche mit Russland und China geteilt und versucht, diese zur Unterstützung härterer Sanktionen gegen Teheran zu überreden. Am Donnerstagabend „berichteten“ die Mullahs der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) plötzlich von der sich noch in Bau befindlichen geheimen Urananreicherungsanlage. Und am Freitag gaben die USA, Grossbritannien und Frankreich bekannt, der Iran sei – zum dritten Mal – bei dem Versuch, die Welt hinters Licht zu führen, entlarvt worden.

Die unterirdische Anlage, versteckt in einer Basis der Islamischen Revolutionswächter, ist von US-Verteidigungsminister Robert Gates als „Teil eines Musters“ von „Lügen“ bezeichnet worden, dass Irans Atomprogramm „von Beginn an“ gekennzeichnet habe.

Man erwarte aber nicht, dass Teheran Reue zeigen wird, wenn es am Donnerstag in Genf mit den fünf ständigen Mitgliedern des UN-Sicherheitsrats – den USA, Russland, China, Großbritannien und Frankreich – sowie Deutschland zusammentrifft, dem ersten offiziellen „Engagement“ mit Washington seit Jahrzehnten.

Der Iran wird – wie es Ali Akbar Salehi, der Leiter seiner Atomenergieorganisation am Samstag getan hat – Schockiertheit über die negative Reaktion auf Qom zum Ausdruck bringen. 2003 versprach er, jegliche neuen Anlagen sofort der IAEA mitzuteilen, sobald er plane sie zu bauen; doch später machte er einen Rückzieher und gestattete Salehi die Argumentation, dass der Iran nicht verpflichtet gewesen sei, der IAEA früher von Qom zu erzählen.

So füge man Qom zu der bedrohlichen Liste der Atomanlagen hinzu – in Bushehr, Isfahan, Natanz und Arak und wer weiss wo sonst noch -, wo islamistischer Fanatismus mit Massenvernichtungswaffen vereint wird.

Die unverschleierte Einstellung des Iran zu der Qom-Enthüllung wurde von Mohammad Mohammadi Golpayegani zum Ausdruck gebracht, dem Büroleiter von Ayatollah Ali Khamenei: „So Gott will, wird dieses Kraftwerk bald in Betrieb gehen und den Feinden die Augen ausstechen.“

Was kommt als Nächstes? Präsident Obama hat erklärt, sein Angebot eines „ernsthaften, sinnvollen Dialogs zur Lösung dieser Angelegenheit“ bleibe bestehen. Aber er will, dass der Iran reinen Wein einschenkt – Kooperation oder Konfrontation mit der internationalen Gemeinschaft. Obama sagt, seine Politik des Engagements und der multilateralen Konsultationen bedeute, dass man, wenn die Diplomatie nicht funktionieren sollte, in einer sehr viel stärkeren Position sein werde, um bspw. Sanktionen zu verhängen, die „weh tun“.

Das ist zu bezweifeln. Das Spiel des Iran ist weiter eine durchtriebene Kombination von Kooperation und Widerspenstigkeit. Ein Schritt vor, zwei zurück. So hat etwa Mahmoud Ahmadinejad der Washington Post erzählt, er sei bereit dazu, dass sich als vertrauensbildende Maßnahme seine Nuklearexperten mit Wissenschaftlern aus den Vereinigten Staaten treffen. Selbstverständlich werden diese Experten absolut nicht in der Position sein, Fragen zu den atomaren Verstössen des Iran zu beantworten.

Der Autokrat, der eine grundlegend feststehende iranische Wahl geraubt hat, an der nur sicherheitsgeprüfte Kandidaten teilnehmen durften, der glaubt, dass eine jüdische Kabale die Welt beherrscht, der Holocaust nie stattgefunden hat und Israel vom Erdboden getilgt werden soll, hat nun sein Wort darauf gegeben, dass der Iran kein Interesse an Atomwaffen habe: „Wir sind grundsätzlich der Meinung, Atombomben zu haben, ist verkehrt.“

Die Kriegslist des Iran besteht darin, sich zu „engagieren“, während er seine Bombe weiter vorantreibt, und es dadurch schwerer für die internationale Gemeinschaft macht, sinnvolle Sanktionen zu verhängen. Sobald er sich sicher fühlt, alle Teile des Atomwaffenpuzzles beisammen zu haben – Treibstoff, Sprengkopf, Trägesystem -, wird er Obama womöglich einen Stopp kurz vor einer Testzündung anbieten, zum Preis einer langen Liste westlicher Zugeständnisse.

Das Tempo der Wirtschaftssanktionen entspricht auf jeden Fall nicht dem Fortschritt, den die Mullahs mit ihrer Bombe machen. Selbst wenn Russland und China ein Winterembargo auf raffinierte Ölimporte in den Iran akzeptiert hätten, besteht kein Grund dazu anzunehmen, dass der Unmut der iranischen Massen für Khamenei und Ahmadinejad Vorrang vor der Bombe gehabt hätte.

Obama sollte die nutzlosen Zwischenschritte überspringen und drakonische Sanktionen auf den Tisch bringen, und zwar jetzt. In Anlehnung an John Kennedys Diktum während der Kubakrise würde dies bedeuten, dass alle Schiffe und Flugzeuge mit dem Ziel Iran, von woher sie auch kommen mögen, zur Umkehr gezwungen würden.

Diese Aussicht, gepaart mit einer kompletten Land-, See und Luftblockade, würde die iranischen Führer womöglich dazu bringen, ihre Ein-Schritt-Vor-Zwei-Schritt-Zurück-Strategie zu überdenken, und die Menschheit vor einer iranischen Bombe retten. (Leitartikel der Jerusalem Post)

Die letzte Etappe

Die Grundtatsachen haben sich nicht verändert: Der Iran galoppiert auf die Atombombe zu. Die iranische Uhr tickt im Rhythmus von drei Kilogramm angereichtem Uran pro Tag. Trotz eindrucksvoller Erfolge im Bereich des Vereitelns vereitelt die Vereitelung die iranische Bombe nicht, sondern zögert nur den Zeitpunkt ihres Zusammenbaus hinaus. Der Aufschub ist wichtig, aber er reicht nicht aus. Tatsache: Wieder und wieder ist es den Iranern geglückt, die zu überlisten, die sie aufzuhalten versuchen. Sobald ihre Depots erstes Rohmaterial für 30 Atombomben und fortgeschrittenes Rohmaterial für eine Atombombe enthalten werden, steht die schiitische Grossmacht an der Schwelle. Ihr Abstand zur vollen Atomisierung schwankt zwischen einem Jahr im schlimmsten und drei, vier Jahren im günstigsten Fall.

Auch die strategische Bedeutung der Grundtatsachen hat sich nicht verändert: Wenn Mahmoud Ahmadinejad eines Morgens bekannt geben wird, dass er eine Atombombe in den Händen hält, wird die Welt, in der wir leben, eine andere Welt sein. Der morgendliche Kaffee in Florentin wird nicht der gleiche Kaffee sein, und der Kir Royal am Place de la Bastille wird nicht mehr denselben Champagnergeschmack haben. Auch angenommen, dass Teheran rational agieren und nicht gleich Gebrauch von der Waffe des jüngsten Gerichts machen wird, wird seine Atomisierung die Atomisierung des gesamten Nahen Ostens in Gang setzen. Gleichermassen wird die Atomisierung des Iran das Kräftegleichgewicht zwischen Extremisten und Gemässigten im Nahen Osten verändern. Sie wird den Nahen Osten in ein multipolares Nuklearsystem verwandeln, unter dessen Oberfläche eine brodelnde und instabile Region Blasen bilden wird. Kein Präzedenzfall aus der Zeit des Kalten Krieges wird dieser neuen Situation ähneln. Ein atomarer Iran bedeutet ein atomares Saudi-Arabien und ein atomares Ägypten und eine atomare Türkei und eine atomare Welt. Ein atomarer Iran bedeute, dass das 21. Jahrhundert ein Jahrhundert des Schreckens wird.

Gleichwohl hat sich etwas Grundlegendes verändert: Die Ereignisse der letzten Woche haben bewiesen, dass der Westen des Herbstes 2009 in Bezug auf den Iran nicht der Westen des Frühjahrs 2009 ist. Die Pittsburgh-Erklärung von Obama, Sarkozy und Brown wird nur die ins Auge stechende Spitze des Eisbergs sein. Unter der Wasseroberfläche haben die Vereinigten Staaten in den letzten Monaten eine energische und spannende Diplomatie betreieben. Die Nähe der Führungsriege der demokratischen Regierung zu Europa erlaubt ihr, das nordatlantische Bündnis erneut enger zusammenzuschweissen. Ihre Bereitschaft Russland zu umwerben und zu beschwichtigen ermöglicht ihr, eine gewisse Zusammenarbeit von Seiten Moskaus zu erreichen. Auch in China absolvieren die Amerikaner nicht wenig Laufarbeit.

Wenn es also zu Anfang des Sommers noch nicht klar war, ob sich Obama das iranische Problem zu Herzen nehmen würde oder nicht, ist das Bild heute klar. Mit grosser Verspätung versuchen der US-Präsident, Frankreichs Präsident, Grossbritanniens Premierminister und die deutsche Bundeskanzlerin, den Iran wirklich diplomatisch zu belagern. Sie tun alles, was mit diplomatischen Mitteln getan werden kann, um die verhängnisvollen Zentrifugen in Natanz und Qom zu stoppen.

Bei diesem Stand der Dinge besteht kein wirklicher Anlass zur Furcht vor einem unmittelbaren israelischen Angriff auf den Iran. Dies hat fünf Gründe: Der optimale Zeitpunkt für einen militärischen Angriff ist vorüber; der letztmögliche Zeitpunkt für einen militärischen Angriff ist noch nicht gekommen; die internationale Gemeinschaft ist endlich aufgewacht; das iranische Regime ist politisch und wirtschaftlich stark geschwächt; die gegenwärtige israelische Führung ist eine verantwortungsvolle Führung, die keinen Kriegsgöttern huldigt und den Finger nicht am Abzug hat.

Dennoch sollte die Tatsache, dass Israel sich gegenwärtig in Zurückhaltung übt, nicht täuschen. Heute erreicht das diplomatische Engagement zwischen der westlichen Welt und dem Iran seine letzte Etappe. In den vorigen Runden im Stadion hat der iranische Athlet sich sowohl als schneller als auch entschlossener erwiesen als seine faulen und verwöhnten Gegner. Diesmal muss das Ergebnis anders aussehen. Sobald sich die Gespräche ausgereizt haben, müssen die westlichen Mächte sofortige und aggressive Sanktionen gegen Teheran verhängen. Sie müssen die Unrechtmässigkeit des iranischen Regimes und die Verletzlichkeit des iranischen Marktes voll ausschöpfen, um die Produktion von Atomwaffen zu verhindern.

Wenn die internationale Gemeinschaft jetzt keine harte Diplomatie betreibt, wird sie selbst vor dem unmöglichen Dilemma Bombe oder Bombardierung stehen. Wenn es dazu kommt, werden Obama-Sarkozy-Brown-Merkel persönliche Verantwortung für die Schaffung nicht nur eines anderen Nahen Ostens, sondern auch einer anderen Welt tragen. (Ari Shavit, Haaretz)

Irans Präsident jüdischer Abstammung

Ausgerechnet der erste Mann des Antisemitismus, der iranische Präsident und Holocaust-Leugner Mahmud Ahmadinedschad, wurde offenbar als Sohn jüdischer Eltern geboren. In den 50er Jahren soll seine Familie ihren "auffälligen" Namen Sabourjian (Deutsch= Tuchmacher) zu Ahmadinedschad geändert haben, nachdem man zum Islam übergetreten war. Irans Präsident hatte sich wohl versehentlich selbst entlarvt, da er vor den Präsidenten- Wahlen am 8. Mai 2009 sein Fotos im Pass den Medien zeigte und hierbei auch sein wirklicher Geburtsname zum Vorschein kam - enthüllte die britische Tageszeitung "Guardian", welche auf diese Sensation durch einen iranischen Blogger aus Teheren aufmerksam gemacht wurde, der später wegen dieser "Tat" verhaftet worden sein soll.

Nach Angaben des "Guardian" hatte die Familie des iranischen Präsidenten ihren Namen geändert, als er vier Jahre alt war. Aus Mahmoud Sabourjian war Mahmud Ahmadinedschad geworden, der sich zum bekanntesten Holocaust-Leugner der Geschichte hocharbeiten sollte. Auch eine weitere weltbekannte britische Zeitung, "The Daily Telegraph", meldet nun diese Sensation aus dem Iran unter dem Titel: " Mahmud Ahmadinedschad's schmerzhafte Angriffe auf die jüdische Welt verbergen ein erstaunliches Geheimnis", schreibt das Blatt unter Berufung auf einen seriösen Londoner Judaistiker, der in dem Namen "Sabourjian" einen unter der iranischen Juden häufig auftretenden Familiennamen wiedererkannt habe, was man auch durchaus in einem Register des iranischen Innenministerium nachlesen könne, indem jüdische Namen geführt werden.

Noch gibt es keine offzielle Stellungnahmen aus dem Iran zu der sensationellen Enthüllung britischer Zeitungen, da am Samstag im Iran ein hoher Feiertag war. Der iranische Blogger Mehdi Khazana, welcher schon vor einigen Wochen möglicherweise im Zusammenhang mit der Enthüllung der Namensänderung des iranischen Präsidenten verhaftet wurde, ist übrigens Sohn eines konservativen Ayatollahs, der in einer Art Opposition zu Ahmadinedschad steht und zuletzt vom Präsidenten eine offizielle Äusserung zu der wahren Geschichte seiner Herkunft verlangt hatte. Dass Ahmadinedschad früher Sabourjian hiess, scheint aber nach den letzten Meldungen nicht so sehr das Geheimnis gewesen zu sein, wie die Zuordnung seines früheren Nachnamens zum jüdischen Glauben.

Der iranische Präsident übt regelmässig bittere Kritik an Israel und stellt sein Existenzrecht in Frage. Experten äusserten am Abend die Vermutung, dass Ahmadinedschad`s "hasserfüllte Angriffe auf Juden" eine Überkompensation seiner Anstrengungen sei, seine Vergangenheit zu verbergen. Ali Nourizadeh vom Zentrums für Arabistik und Iranistik sagte hierzu: "Dieser Aspekt vom familiären Hintergrund Ahmadinejad`s sagt eine Menge über ihn. Er fühlt sich verletzlich in einer radikalen Schiiten-Gesellschaft und durch anti-israelische Äußerungen versucht er, jeden Verdacht von seinem jüdischen Verbindungen zu zerstreuen". Ein in London ansässiger Spezialist für iranische Juden sagte, dass speziell die Namensendung "jian" zeigte, dass die Familie praktizierende Juden waren:" Man änderte den Namen aus religiösen Gründen, denn Sabourjian ist bekannt jüdischen Namen in Iran". Der Sprecher der israelischen Botschaft in London, Ron Gidor, sagte zu der sensationellen Meldung der Medien nur kurz, dass man über die familiären Hintergründe des iranischen Präsidenten derzeit nicht spekuliere.

jns, 04.Oktober 2009

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