Terror und Medien

Der Hamas-Fernsehsender Al-Aqsa TV wird nicht mehr via den europäischen Kommunikationssatelliten Eurobird
ausgestrahlt.

1. Am 5. Januar 2009 deckte das Intelligence and Terrorism Information Center ITIC die Ausstrahlung des Hamas-Senders Al-Aqsa TV via den Kommunikationssatelliten Eurobird auf, der zu Eutelsat mit Hauptsitz in Paris gehört.

2. Nach Veröffentlichung des Informationsbulletins intervenierte die französische Regierung bei Eutelsat und gab Anweisungen, Al-Aqsa TV vom europäischen Satelliten zu nehmen. Eine Überprüfung des ITIC am 11. Januar ergab, dass der Sender tatsächlich von Eurobird genommen wurde.

3. Laut Angaben offizieller Kreise der französischen Satellitenindustrie wurde Al-Aqsa TV in weniger als 24 Stunden nach Beginn seiner Ausstrahlung vom Satelliten genommen. Laut den gleichen Kreisen hat der Conseil supérieur de l'audiovisuel CSA (unabhängige Behörde zum Schutz der Freiheit audiovisueller Kommunikation) eine schriftliche Mitteilung EUTELSAT zugestellt und sie gewarnt, dass die Hamas-Programme im Widerspruch zum französischen Gesetz gegen Anstiftung zu Hass und Gewalt stehen.

4. Eutelsat behauptet seinerseits, dass es keinen Vertrag mit der Hamas geschlossen hätte, sondern dass der Sendeplatz auf einem seiner Satelliten an einen Kommunikationsanbieter aus Bahrain namens Noorsat vermietet worden sei. Dieser Anbieter aus Bahrain hätte Hamas diesen Platz Al-Aqsa eingeräumt und die Ausstrahlung ihres Senders auf dem europäischen Satelliten ermöglicht. Daraufhin wurde Noorsat darüber in Kenntnis gesetzt, dass es das französische Gesetz zu respektieren hätte; die Ausstrahlung von Al-Aqsa wurden eingestellt .