Ein Blick auf Israel

In den Abgrund

Die jüngste Vergangenheit Israels sieht düster aus: Staatspräsident und Premier traten unter unrühmlichen Umständen ab, ein Krieg endete mit zweifelhaftem Resultat, Extremisten rüsten auf und die Jugend wendet sich ab. Stephan-Andreas Casdorffs (Tagesspiegel - Deutschland)

Bilanz: Israel steht am Abgrund, aber das Volk ist stark.

Und das alles am Vorabend eines Krieges. Israel, ein Staat am Abgrund. Ehe nun alle widersprechen, lautstark, weil sie meinen, sie müssten, herausgefordert zu politischer Korrektheit, hier die Begründung:

– Ein Staatspräsident muss unter unrühmlichen Umständen gehen.

– Ein Premier auch.

– Ein Libanonkrieg, geführt für zwei Soldaten, von denen israelische Offizielle wussten, dass sie tot sind, geht verloren, und dafür werden Terroristen freigelassen. Unter ihnen einer, der in Israel wegen seiner Brutalität besonders gehasst ist. Wie hat der nach seiner Freilassung gejubelt!

– Der Nimbus der Unbesiegbarkeit der israelischen Armee ist verloren.

– Die Hisbollah rüstet derweil auf.

– Die Hamas auch. Und sie triumphiert, weil Israel jetzt mit ihr spricht. Wie mit der Hisbollah.

– Die jungen jüdischen Siedler sind nicht im Zaum zu halten. Sie glauben der Politik nicht und wollen ihre Sache in die eigenen Hände nehmen. Sie wollen bleiben, koste es ihr Leben.

– Die übrige Jugend wendet sich ab von den „korrupten Politikern“, will nicht mehr kämpfen, glaubt nicht an Frieden, traut keinem der möglichen Nachfolger von Premier Ehud Olmert das Amt zu. Jedenfalls keinem im vollen Umfang, auch nicht Zipi Livni, der Aussenministerin. Vier Jahre beim Mossad reichen nicht zur allgemeinen Vertrauensbildung. Die Alten sehen in ihr keine Golda Meir.

– Das Land steht vor neuen Guerillakämpfen mit der Hisbollah und der Hamas, ausserdem vor einem Krieg mit dem Iran, der nach Atomwaffen strebt. Man höre nur die wiederholten Ankündigungen von Schaul Mofas, dem ehemaligen Armeechef, heutigen Minister, morgen vielleicht Premier.

– Und dann dauert es auch nicht mehr lange, bis die Wirtschaft, die floriert, ein Problem bekommen wird. Ein Problem werden wird.

Also, Israel am Abgrund? Wahr bleibt diese Auflistung, aber richtig ist eben auch: Die Regierungen sind schwach, das Volk ist stark. Es bleibt gelassen, trotz immer neuer Hiobsbotschaften. Es macht weiter, arbeitet hart, verliert sich nicht im Lamento. Israel: Ein Staat, der alles schon gesehen hat.

Und jetzt auf den Iran blickt. Der hört, dass der Welt die „Geduld ausgeht“, dass die UN noch ein Gespräch mit dem Chefunterhändler in Atomfragen führen wollen. Und dann? Präsident Mahmud Ahmadinedschad hat die Vermittler schon abblitzen lassen. Deutschlands Aussenminister Frank-Walter Steinmeier droht mit schärferen Sanktionen. Welchen? Davon hängt so viel ab!

In Israel ist Olmert gefordert. Olmert, der eigentlich zu gescheit ist, um den Luxus so sehr zu lieben. Jetzt muss er Staatsmann sein. Mit Syrern und Palästinensern reden, um des Friedens willen. Das ist seine Chance. Sein Abschied kann ein Neuanfang sein, auch für ihn. Wie er redet, sagt, dass er es weiß. Denn er kann noch länger amtieren, bis nächsten März. Er muss sein Amt als Premier erst abgeben, wenn ein Nachfolger in der Knesset seine Koalition zusammen hat. Das kann dauern. So lange könnte es auch bei Olmert dauern, nach seinem Abgang als Parteichef, mit der Parlamentsneuwahl und allem. Bis dahin kann viel passieren.

Es kann passieren, dass die Armee den Iran angreift, um dessen Fähigkeit zu zerstören, den Staat Israel zu vernichten. Juden haben ja nicht gekämpft, damit ihnen der Iran ohne Gegenwehr das Leben nehmen kann. Der Angriff wird schon vorhergesagt, für die Tage nach dem 4. November, nach der Wahl in den USA. Oder sogar noch davor. Denn dann würde dem dortigen Präsidenten, welcher es auch sein wird, gleich Solidarität abverlangt. Der deutschen Kanzlerin, das nur am Rande, übrigens genauso. Ach ja, und Olmert müsste bleiben, weil nicht überall Neulinge regieren dürften.

Der Blick in den Abgrund ist getan. Keiner kennt ihn besser als die Israelis. Das Volk wird wissen, was es will. Es will überleben, ganz sicher. Aber es will bestimmt auch seinen Frieden haben. Wenn das keine Herausforderung für Israels Freunde ist.

Frage um Olmerts Nachfolge

Von Charles A. Landsmann, Tel Aviv

Olmerts Partei ist im Zwiespalt: Beim Duell um die Nachfolge des Ministerpräsidenten steht zwischen Aussenministerin Zippi Livni und dem Verkehrsminister Schaul Mofas ein Duell der Sauberfrau gegen den Sicherheitsgaranten an.

Israel ist in diesen Tagen dabei, den Abschied des Ministerpräsidenten Ehud Olmert von der politischen Bühne zu verarbeiten. Dabei fliessen keine Tränen der Trauer, höchstens solche der Schadenfreude. „Ehud Olmerts Verbrauchstermin ist längst abgelaufen“, hiess es im israelischen Fernsehen bereits vor Olmerts Rücktrittsankündigung vom vergangenen Mittwoch.

Die aktuellen Meinungsumfragen bestätigen, dass die Israelis Olmerts Korruptionsskandale tatsächlich satthaben: Ganze 91,2 Prozent befürworten seinen Rücktritt, zwei Drittel wünschen vorzeitige Neuwahlen. Doch vorerst geht es in der führenden Regierungspartei Kadima darum, den Nachfolger Olmerts als Parteichef zu küren, der dann nach seiner Wahl Ende September versuchen wird, eine neue Regierung zu bilden. Nur wenn er oder sie scheitert, könnte es Neuwahlen im kommenden Frühjahr geben.

Zwar sind vier Minister aus den Reihen der Kadima als mögliche Nachfolger Olmerts angetreten, doch zwei von ihnen sind absolut chancenlos. Es läuft also alles auf einen politischen Zweikampf zwischen der Aussenministerin Zippi Livni und dem Verkehrsminister Schaul Mofas hinaus, was gewissermaßen ein Duell der Sauberfrau gegen den Sicherheitsgaranten bedeutet. Die rund 70 000 Kadima-Mitglieder stecken dabei in einem Zwiespalt, die Meinungsforscher kommen zu widersprüchlichen Ergebnissen, was die Wahlaussichten der beiden anbelangt.

Die mit Olmert hoffnungslos zerstrittene Livni hielt sich lange zurück. Erst am Tag vor dessen Rücktrittsankündigung schlug sie erstmals zu und gab ununterbrochen Interviews: „Ich trete an und werde gewinnen, weil die Leute mir glauben“, sagte sie. Tatsächlich halten Umfragen zufolge Livni 49 Prozent der Kadima-Mitglieder für glaubwürdig, während nur 30 Prozent dies von Mofas sagen. Der wiederum haute erneut auf die Kriegspauke und stellt damit unter Beweis, dass er unbelehrbar ist. Mofas warnte, dass der Iran vor einem „wichtigen Durchbruch“ bei seinem Atomprogramm stehe. Schon einmal hatte er dem Iran mit Krieg gedroht und prompt noch mehr zur weltweiten Ölpreis-Explosion beigetragen.

Zudem attackierte der ehemalige Generalstabschef und Verteidigungsminister Mofas die frühere Mossad-Agentin Livni wegen deren angeblicher Unerfahrenheit in Sachen Sicherheit. Livni reagiert auf solche Angriffe gelassen. Sie folgt damit vermutlich den Ratschlägen ihres neu zusammengestellten Beraterteams, das sich seinerzeit bei Ariel Scharon auf dessen Bauernhof traf und den heute im Koma liegenden damaligen Regierungschef erfolgreich durch die Wahlkämpfe begleitete. Neu an Livnis Seite: Ihr Mann, der seine Werbeagentur vorübergehend verlassen hat, um ihren Wahlkampf zu managen. Ihr grösstes Plus: Zwei der drei neuen Umfragen zeigen auf, dass die Kadima-Partei nur mit ihr an der Spitze eine Chance hat, die nächsten Wahlen gegen den nationalkonservativen Likud unter Benjamin Netanjahu zu gewinnen.

Anmerkung von JNS-ISRASWISS

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U. Stolz, JNS-ISRASWISS