Der iranische Staatspräsident Mahmoud Ahmadinejad wird voraussichtlich am Dienstag nächster Woche vor der UN-Vollversammlung reden, deren 62. Jahrestreffen heute beginnt. Im Vorfeld seiner Reise nach New York häufen sich nun die Proteste.
Die Conference of Presidents of Major American Jewish Organizations (CoP) und andere jüdische Organisationen haben für den nächsten Montag, einem Tag nach Ahmadinejads geplanter Ankunft, eine offizielle Großdemonstration vor dem UN-Gebäude anberaumt. „Wir glauben, die Kundgebung ist wegen der andauernden Eskalation der Rhetorik Ahmadinejads gegen Israel und die Juden dieses Jahr besonders wichtig“, sagt Malcom Hoenlein, stellvertretender Vorsitzender der COP, und weist gleichzeitig auf die Erklärung Ahmadinejads von Anfang September hin, nach der der Iran über 3 000 Zentrifugen in Betrieb genommen hat und „jede Woche ein neues [Zentrifugen-]System installiert wird“. „Er hat die Verhandlungen dazu benutzt, das Programm voranzubringen ohne jegliche Absicht, die nukleare Aktivität zu mindern, geschweige denn zu beenden“, so Hoenlein.
Der republikanische US-Präsidentschaftskandidat Mitt Romney, der allgemein eine harte Linie gegenüber dem Iran vertritt, hat UN-Generalsekretär Ban Ki-moon in einem Brief dazu aufgerufen, dem iranischen Präsidenten das Wort zu verbieten. Stattdessen solle er mit einer „Anklage nach der Völkermord-Konvention“ begrüßt werden. In seinem Brief schreibt Romney u.a.: „Das iranische Regime unter Präsident Ahmadinejad hat offen davon gesprochen, Israel von der Landkarte zu wischen, den Terrorfeldzug der Hisbollah in der Region und auf der ganzen Welt angeheizt und die Weltgemeinschaft in seinem Streben nach Kernwaffen – durch die seine Drohungen noch unheilvoller würden – herausgefordert.“
Es wird dies der dritte Aufenthalt Ahmadinejads in den USA seit seinem Amtsantritt im Jahr 2005 sein. Er beabsichtigt, andere Staatsoberhäupter und Exil-Iraner zu treffen. Sein Visum ist jedoch auf einen Radius von 40 Kilometern um das UN-Gebäude begrenzt. Im Anschluss an seinen UN-Besuch wird er nach Venezuela weiterreisen, um sich dort mit Präsident Hugo Chavez zu treffen.
Quelle: jns und Agenturen
18. September 2007
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