Abbas am Scheideweg

Der Vorsitzende der palästinensischen Autonomiebehörde, Mahmoud Abbas, hat einen der wichtigsten Scheidewege in seinem Leben erreicht. Am Montag geriet er während der Vorbereitungen für ein Treffen des Zentralkomitees der Fatah im jordanischen Amman in einen bitteren Kampf mit dem Oppositionsführer innerhalb der Fatah, Farouk Kaddoumi, und zwei Unterstützern von Kaddoumi. Abbas bekam von seinen Kollegen innerhalb des Komitees nicht den erwarteten Beistand. Die Situation war so schlecht, dass das Treffen abgesagt wurde. (…)
Mitarbeiter von Abbas vermuten, dass Kaddoumi mit Khaled Mashal, dem Leiter des politischen Büros der Hamas in Damaskus, zusammenarbeitet und dass die beiden versuchen, die palästinensische Befreiungsorganisation zu übernehmen und die palästinensische Führung aus den palästinensischen Gebieten zurückzuziehen. Somit findet sich Abbas nun nicht nur in interne Kämpfe und Spannungen mit der Hamas, sondern auch mit seiner eigenen Organisation verwickelt. Und diejenigen, von denen man annimmt, dass sie ihn unterstützen –die USA, das Quartett, die arabischen Staaten und Israel- betrachten ihn als einen schwachen Führer, der eine Menge Fehler macht.
Unter anderen Umständen wäre Abbas längst von seinem Posten zurückgetreten. Doch gegenwärtig existiert diese Möglichkeit nicht, sagen seine Mitarbeiter. Denn dies würde bedeuten, alle Macht in der palästinensischen Autonomiebehörde der Hamas zu überlassen. Seine Vertrauten sind der Meinung, dass er als Führer mit einem Sinn für nationale Verantwortung, nicht einfach gehen könne.
Die gegenwärtige Krise begann wegen der simplen Frage, wer die Sitzung des Zentralkomitees der Fatah anführen solle. Nach Yassir Arafats Tod war entschieden worden, dass Kaddoumi Fatahs Generalsekretär sein solle und während der letzten Sitzung in Amman vor drei Monaten stimmte Abbas zu, dass Kaddoumi die Treffen leiten solle. Doch dies ärgerte Leute, die Abbas nahe stehen. Sie forderten, dass er dieses Mal nicht nachgeben solle.
Hier geht es um wesentlich mehr als ums Protokoll. Es geht um einen erbitterten Machtkampf: Kaddoumi und zwei andere Mitglieder des Zentralkomitees, Ahmed Ghnayem und Mohammed Jihad, sind alt eingesessene Gegner des Friedensprozesses und des Oslo-Abkommens und weigern sich deshalb, in die palästinensischen Gebiete zu kommen. (…)
Abbas wurde darüber informiert, dass Kaddoumi Damaskus besucht und sich dort mit Meshal getroffen habe. Die beiden diskutierten darüber, wie die Hamas in die PLO aufgenommen werden könne und welche Positionen Hamasführer in der palästinensischen nationalen Führung bekommen würden. (…)
Ein ernsthaftes Problem besteht für Abbas darin, dass alt eingesessene Mitglieder des Zentralkomitees der Fatah ihn nicht vollständig unterstützen. Einige gerieten mit ihm aneinander während der Zeit, als es Spannungen zwischen ihm und Arafat gab, andere haben persönlich etwas gegen ihn. In der Bemühung, sich diesem Problem zu stellen, hat Abbas Beziehungen zu jüngeren Fatah-Mitgliedern wie z. B. Mohammed Dahlan und Jibril Rajoub aufgebaut. Und er drängt darauf, 21 jüngere Mitglieder in das Zentralkomitee aufzunehmen. Dessen 15 gegenwärtige Mitglieder sind alle in den Siebzigern und weigern sich, irgendwelche Änderungen vorzunehmen.
Dieses Chaos hat eine negative Auswirkung auf Abbas’ Fähigkeit, sowohl mit der Hamasregierung im Gazastreifen als mit der Hamasführung in Damaskus zu verhandeln. Trotz Rückhalt aus Jordanien und Ägypten war Abbas unfähig, die Hamas zu überzeugen, die arabische Friedensinitiative zu akzeptieren. Diese hatte zu einer Anerkennung Israels in Erwiderung zum Rückzug Israels zur 1967er Linie aufgerufen.
Die Frage ist nun, ob Abbas die Stärke besitzt, die Auflösung der Hamas-Regierung zu verkünden und dabei die Möglichkeit eines Bürgerkrieges zu riskieren.

Auszüge aus einer Analyse von Danny Rubinstein, Ha’aretz, 18.10.2006
Vollständige englische Version:» http://www.haaretz.com/hasen/spages/776348.html

Hamas wird in zwei Monaten auf Sendung gehen

„Siraj al-Aqsa“ ist der Name des neuen palästinensischen Satellitensenders der Hamas, der schätzungsweise in zwei Monaten am Fest Al-Adha sein Programm aufnehmen wird.

Der neue palästinensische Satellitensender wird islamischen Charakter haben. Die Vorgesetzten der Hamas-Bewegung sind dagegen, ihn „Sprachrohr der Hamas“ oder „Station der Hamas“ zu nennen, betonen jedoch, dass er das gesamte palästinensische Volk repräsentiert und nicht der Hamas gehört. Sein Ziel ist es, eine nationale Einheit zu schaffen, dies jedoch aus islamischer Sicht.

Ein Team aus Redakteuren und Technikern wird in den Büros des Senders in Damaskus arbeiten. Der Sender wird Büros in Ägypten, Gaza, der Westbank und andern Orten unterhalten.

Der Sender wird Serien und Filme mit hauptsächlich religiösem Hintergrund ausstrahlen bzw. Sendungen, deren Botschaften mit den Grundsätzen des Islam vereinbar sind und den Werten der muslimischen Völker entsprechen.