Abbas trifft israelische Ministerin

Die israelische Regierung hat erstmals seit dem Wahlsieg der radikal-islamischen Hamas wieder den Gesprächsfaden mit Palästinenserpräsident Mahmud Abbas aufgenommen. Abbas traf am Rande einer Regionalkonferenz des Weltwirtschaftsforum im ägyptischen Scharm el Scheich die israelische Außenministerin Zipi Liwni.

Im ägyptischen Badeort Scharm el Scheich sagte Livi, "wir wollen dem palästinensischen Volk helfen und es nicht für seine Wahl bestrafen". Sie fügte zugleich hinzu, dass die von der Hamas-Bewegung gebildete palästinensische Regierung nicht als rechtmäßig anerkannt werden dürfe. Die Hamas sei eine "terroristische Organisation". An dem Treffen zwischen Livi und Abbas, dem ersten auf diesem Niveau seit der Parlamentswahl in den Autonomiegebieten, nahm auch Israels stellvertretender Regierungschef Schimon Peres teil.

Der israelische Minister für Infrastruktur, Benjamin Ben-Elieser, der ebenfalls zu der Konferenz erschienen war, sagte auf Anfrage: "Ich sehe keinerleich Chancen für Gespräche mit der Hamas-Bewegung, so lange diese Israel nicht zur Kenntnis nimmt." Auf die Frage, ob Gespräche israelischer Regierungsvertreter mit Abbas, der keine Kontrolle über die Regierung habe, überhaupt zu konkreten Ergebnissen führen könnten, antwortete er ausweichend. "Wir stehen ja erst am Anfang", sagte Ben- Elieser, "und in Israel gibt es viel Respekt für Abu Masen".

Die israelische Regierung hat für die Palästinenser 50 Millionen Schekel (knapp 8,8 Millionen Euro) für den Kauf von Medikamenten freigegeben. Ministerpräsident Ehud Olmert sagte am Sonntag während der wöchentlichen Kabinettssitzung kurz vor seiner Abreise in die USA, davon werde "kein einziger Schekel an die Hamas-Regierung transferiert". Alles werde direkt an die Krankenhäuser im Westjordanland und im Gazastreifen gehen. Seit dem Wahlsieg der fundamentalistischen Hamas am 25. Januar hatte die israelische Regierung die Gelder gesperrt.
Israel wolle Menschenleben auf eine Weise retten, die nicht als Anerkennung der Regierung der radikal-islamischen Hamas-Organisation ausgelegt werden könne, sagte Olmert. Israel hatte den Transfer von monatlich etwa 40 Millionen Euro an die Palästinenser im Februar nach dem Wahlsieg der Hamas eingefroren, weil diese zur Zerstörung Israels aufruft. Die israelische Regierung hatte damals entschieden, die Palästinenserverwaltung sei mit der Machtübernahme der Hamas zur Terrorbehörde geworden. Der internationale Zahlungsstopp hat eine schwere Finanzkrise in den Palästinensergebieten ausgelöst.

Palästinensische Rakete trifft israelische Schule

Eine palästinensische Rakete hat am Sonntag ein leeres Klassenzimmer einer Schule in der südisraelischen Stadt Sderot getroffen. Verletzt wurde niemand, wie die israelischen Streitkräfte mitteilten. Die Schule hatte zwar schon begonnen, die Kinder befanden sich aber zum morgendlichen Gebet in einem anderen Raum, als die Rakete durch die Decke in dem Klassenzimmer einschlug. Insgesamt seien am Sonntag fünf palästinensische Raketen in Israel eingeschlagen. Die israelische Artillerie feuerte zur Vergeltung in den Norden des Gazastreifens. Ein Palästinenser wurde dabei leicht verletzt.