Nach dem Krieg

Die Politik kehrt zur Routine zurück

Einige Wochen nach dem Ende des Krieges im Libanon kehrt das politische System zur Tagesroutine zurück. Die umfangreiche Kritik an Ministerpräsident Ehud Olmert, hat ihm zu verstehen gegeben, dass er einen größeren Schwerpunkt auf die politische Arena legen muss und bereits diese Woche wird Olmert zwei wichtige Tagespunkte innerhalb seiner Kadima-Partei in Angriff nehmen.

Das erste Treffen wird Olmert heute (Montag) im Rahmen einer Versammlung der „Kadima“ Parteigremien abgehalten, die in Jerusalem stattfindet. Hintergrund der Versammlung sind die zahlreichen Beschwerden und die scharfe Kritik der Gremienvorsitzenden, die vom Likud zur Kadima gewechselt waren, an dem Vorgehen einiger Mitglieder der Führungsebene der neuen Partei. Olmert, wie schon sein Vorgänger Ariel Sharon, wird wahrscheinlich versuchen, das Treffen zu nutzen, um den Kontakt zu den Vorsitzenden der Ortsverbände und Parteigremien aus dem ganzen Land zu stärken, mit dem Ziel, die Einheit der Partei zu erhalten.

Das zweite Treffen soll am Dienstag im Rahmen des Besuchs des Regierungschefs im Norden stattfinden, bei dem er zum ersten Mal ein „Kadima-Haus“ in Tiberias einweihen wird. Dies ist der erste Ortsverband der Partei in der Stadt und zudem das erste Mal seit der Gründung der Partei, dass Olmert einen Ortsverband persönlich einweihen wird.
Zusätzlich sind weitere Aktionen innerhalb der Partei geplant. Das Hauptziel der Mitglieder ist, die Partei stärker an die Arbeiter zu binden und dem Ruf als „virtuelle Partei“ entgegenzuwirken. Die zahlreichen Aktionen der Partei im ganzen Land werden, so hofft man, ihr eine reale und gestärkte Existenz sichern.

Unterdessen ging der Geschäftsführer von Kadima, Yohanan Prasner, in den letzten Wochen an die Universitäten, um die Partei auf Aktionen außerhalb der parlamentarischen Grenzen vorzubereiten. Im Umfeld des Ministerpräsidenten hieß es, dass ein Teil der zukünftigen politischen Aktionen Olmerts bereits vor dem Krieg geplant gewesen seien, jedoch wegen des Ausbruchs der Kampfhandlungen im Libanon verschoben wurden. Olmert werde in Zukunft seine politischen Aktivitäten bedeutend ausweiten.

Die Aktivitäten innerhalb der Arbeits-Partei verstärken sich ebenfalls. In letzter Zeit gab es in parteiinternen Kreisen vermehrt besorgte Äußerungen über eine Auflösung der Partei. Auch über die Absicht vieler Mitglieder der Partei, für die Führung zu kandidieren, zeigte man sich besorgt. Die große Anzahl der Mitglieder im Rennen um die Führung der Partei werde letztendlich zu einer beachtlichen Schwächung der Arbeitspartei führen.

Führende Mitglieder der Partei werden sich in den kommenden Tagen treffen und versuchen, das zukünftige Vorgehen zu planen. Eine Konferenz der Vorsitzenden der Ortsverbände, die in den nächsten Tagen unter der Teilnahme des Parteichefs Amir Peretz stattfinden soll, stellt nach Worten der Organisatoren einen Versuch dar, den Status des Parteivorsitzenden zu stärken, der in den letzten Wochen ziemlich gelitten hatte.

Quelle: Ynetnews.com
4. September 2006