Der israelische UN-Botschafter Dan Gillerman will den Generalsekretär der Vereinten Nationen, Kofi Annan, angesichts der Rede des iranischen Präsidenten davon abhalten, in den Iran zu reisen. Gillerman präsentiert am Montag vor der UN-Generalversammlung die erste Resolution, die von Israel zur Abstimmung gebracht werden konnte - sie fordert einen internationalen Holocaust-Gedenktag.
Gillerman riet Annan am Sonntag, keine Reise in den Iran zu unternehmen. Wie die Tageszeitung "Jerusalem Post" berichtet, befürchtet der Botschafter, dass eine solche Reise die Botschaft aussende, es sei legitim, wenn ein Land zur Zerstörung eines anderen aufruft. "Ich hoffe, dass er es überdenkt", sagte Gillerman gegenüber dem israelischen Rundfunk.
Auch der UN-Botschafter der USA, John Bolton, äußerte sich ähnlich: "Wir hoffen, dass der Generalsekretär alle Faktoren in Betracht zieht und überlegt, ob er diese Reise unternehmen sollte oder nicht."
Vergangene Woche hatte Annan angekündigt, er werde den Nahost-Konflikt und das Recht aller Staaten dieser Region auf ein friedliches Zusammenleben an die oberste Stelle seines Besuches im Iran setzen.
Der UN-Sicherheitsrat hatte am Freitag eine Stellungnahme zur Rede des iranischen Präsidenten Mahmud Ahmadinedschad veröffentlicht. Sie weist darauf hin, dass die UN-Charta es verbiete, dass Mitgliedsstaaten einander die Auslöschung androhen.
Ahmadinedschad bekräftigt seine Worte
Ahmadinedschad, der vergangene Woche zur Vernichtung Israels aufgerufen hatte, wies am Samstag die Kritik aus aller Welt zurück. "Die Stellungnahme des UN-Sicherheitsrates hat das zionistische Regime initiiert, um die Augen vor ihren eigenen Verbrechen zu verschließen, und daher akzeptieren wir sie nicht", hieß es aus dem Außenministerium in Teheran. "Der Iran ist loyal gegenüber der UN-Charta und hat nie Streitkräfte gegen ein anderes Land eingesetzt oder damit gedroht."
Ahmadinedschad bekräftigte einige Tage nach seiner Rede seinen Aufruf: "Er gibt die Worte des iranischen Volkes wider", sagte er. "Israel und die Vereinigten Staaten glauben, dass die ganze Welt sich nach ihren Gesetzen richten muss, obwohl sie es sind, die für die Zerstörung palästinensischer Familien verantwortlich sind."
Holocaust-Gedenktag für 27. Januar gefordert
Zum ersten Mal wird die Generalversammlung der Vereinten Nationen am Montag über einen Vorschlag abstimmen, der von Israel eingereicht wurde. Die Abstimmung, die voraussichtlich eine große Mehrheit erzielen wird, sieht die Festlegung eines offiziellen Holocaust-Gedenktags der UNO vor.
Der Holocaust-Gedenktag der UNO soll jährlich am 27. Januar begangen werden, dem Tag der Befreiung von Auschwitz. An diesem Tag wird die UNO weltweit Seminare und Lehrveranstaltungen initiieren, mit dem Ziel, das Gedenken an den Holocaust in den kommenden Generationen zu verankern. Außerdem hofft man, auf diese Weise in Zukunft einen weiteren Genozid zu verhindern.
Der Vorschlag wurde von der UNO vor mehr als zwei Monaten eingereicht. Israel war das erste Land, das unterzeichnete. Auch die Botschafter der USA, Russlands, Kanadas und Australiens unterzeichneten. Seit dem schlossen sich nicht weniger als 90 Staaten dem Vorschlag an.
Außenminister Silvan Shalom sollte vor der Vollversammlung eine Rede halten, sagte jedoch im letzten Moment seine Reise nach New York aufgrund „zeitlichen Engpässen im Zeitplan der UNO“ ab.
Letzte Änderung am Sonntag, 11. Juli 2010 um 17:48:52 Uhr.
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