Die terroristisch genutzt werden
Rechtlicher Hintergrund (MFA, 19. Mai 2004)
Seit fast vier Jahren sind israelische Staatsbürger Opfer eines andauernden Kampfes palästinensischer Terroristen, die Tod und Zerstörung verbreiten und die gesamte Region in permanente Unruhe versetzen. Bis heute haben sie mehr als 900 Israelis getötet und mehr als 6.000 verletzt.
Angesichts dieser beispiellosen Bedrohung haben sich die israelischen Sicherheitskräfte bemüht, neue, wirksame und legale Gegenmaßnahmen zu finden, die die Zahl solcher Terrorangriffe insgesamt und die Zahl der Selbstmordanschläge im Besonderen reduzieren und mögliche Attentäter abschrecken.
Die palästinensischen Terroristen bedienen sich der widerwärtigsten und unmenschlichsten Methoden, einschließlich Selbstmordanschlägen gegen israelische Zivilisten und Soldaten, was im Gegensatz zu jeder moralischen Vorstellung steht und die internationalen Vereinbarungen über die Kriegsführung in schwerwiegender Weise verletzt. Die palästinensischen Terroristen operieren aus dicht bevölkerten Gebieten heraus. Dabei missbrauchen sie den Schutz, den das Völkerrecht der Zivilbevölkerung zuspricht.
Die palästinensische Führung hat ihre vertraglichen Verpflichtungen zur Bekämpfung des Terrors, zur Beendigung der Hetze und zur Unterbindung des Waffenschmuggels nicht erfüllt. Aus diesem Grunde sieht sich Israel gezwungen, gegen die Bedrohungen seiner Staatsbürger vorzugehen. Dabei nimmt es sein Recht auf Selbstverteidigung wahr, wie es aus dem internationalen Recht hervorgeht. Eine dieser Sicherheitsmaßnahmen ist die Zerstörung von Gebäuden, die ein klares Sicherheitsrisiko für die israelischen Truppen darstellen.
Terroristen operieren häufig aus Wohnhäusern und anderen zivilen Gebäuden heraus. Wenn die Terroristen das Feuer aus diesen Gebäuden heraus eröffnen oder Sprengfallen an der Straße aus Obstgärten und Feldern heraus auslösen, ist es vom militärischen Gesichtspunkt her notwendig, diese Lokalitäten zu zerstören. Auch unter dem Völkerrecht werden diese Gebäude als legitime Ziele betrachtet. Aus diesem Grunde haben die israelischen Truppen in einer Gefechtssituation und wenn es die operative Notwendigkeit gebietet, das Recht, Gebäude, die von Terroristen benutzt werden, zu zerstören.
Ein weiterer Grund, der die Zerstörung von Gebäuden erforderlich macht, besteht darin, dass die Terroristen Wohnhäuser benutzen, um die Einstiege in Tunnel zu verbergen, die dazu genutzt werden, um Waffen, Sprengstoff und Terroristen aus Ägypten in den Gaza-Streifen zu schmuggeln. Auf ähnliche Weise werden Gebäude im Gaza-Streifen und in der West Bank dazu genutzt, um Raketen, Mörsergranaten, Handfeuerwaffen und Sprengstoff herzustellen und zu verbergen, die dann gegen Israel zum Einsatz gebracht werden. Das Zerstören dieser Gebäude ist oft die einzige Möglichkeit, dieser Bedrohung entgegenzutreten.
Eine andere Methode, die Israel gegen Terroristen anwendet, besteht darin, die Häuser derjenigen zu zerstören, die Selbstmordanschläge oder andere schwerwiegende Attentate verübt haben, und von denjenigen, die die Selbstmordattentäter auf ihren tödlichen Weg geschickt haben. Israel hat nur wenige wirksame Mittel in seinem Kampf gegen den Terrorismus zur Verfügung. Das Zerstören von Häusern dient der wirksamen Abschreckung der Täter und ihrer Hintermänner, nicht der Bestrafung. Diese Methode ist vom israelischen Obersten Gerichtshof überprüft und gebilligt worden.
Die israelischen Sicherheitskräfte beachten die internationalen Menschenrechte und wurden bereits auf Grund von Hunderten von Petitionen, die jährlich von Palästinensern und Menschenrechtsorganisationen eingereicht werden, vom israelischen Obersten Gerichtshof überprüft.
Das israelische Vorgehen ist keine Form von Kollektivstrafe, wie es von einigen Seiten gesehen wurde, die dazu dient, der gesamten Bevölkerung absichtlich weitere Schläge zuzufügen. Diese Sicherheitsmaßnahmen sind einzig und allein aus dem Recht der Selbstverteidigung und der Notwendigkeit zur Abwehr terroristischer Bedrohungen getroffen worden, keinesfalls aber, um bestimmte Teile der palästinensischen Bevölkerung zu treffen. Wo immer es möglich ist, sogar mitten in militärischen Einsätzen, bemühen sich die israelischen Truppen sehr darum, die Auswirkungen der Sicherheitsmaßnahmen auf die Zivilbevölkerung, die nicht in den Terrorismus verwickelt ist, zu minimieren.
In diesem Zusammenhang hat Israel Methoden entwickelt, die sicherstellen, dass nur die Terroristen und die von ihnen genutzten Strukturen gezielt angegriffen werden. Weiterhin vermeidet es Israel nach Möglichkeit, obwohl dies nach den internationalen Vereinbarungen über die Kriegsführung gestattet wäre, terroristische Ziele aus der Luft oder mit Artillerie anzugreifen. Dies geschieht, um „Kollateralschäden“ möglichst gering zu halten. Gleichzeitig gefährdet dieses Vorgehen das Leben israelischer Soldaten. Der Tod der 13 Soldaten bei den Bodenoperationen im Gaza-Streifen vom frühen Mai dieses Jahres ist ein Beispiel für den hohen Preis, den Israel für seine Bemühungen zahlt, die Zahl der Opfer unter der palästinensischen Zivilbevölkerung möglichst gering zu halten.
Während es außer Frage steht, dass die palästinensische Bevölkerung unter dem gegenwärtigen Konflikt leidet, muss betont werden, dass dieses Leid die indirekte Folge des auf unschuldige Israelis gerichteten Terrorismus und der daraus für Israel resultierenden Notwendigkeit ist, seine Bürger vor diesem schrecklichen Angriffen zu schützen.
In dem gegenwärtigen Konflikt sieht sich Israel tagtäglich einem ernsten Krieg gegen den Terrorismus ausgesetzt, einem Krieg, der ihm aufgezwungen wurde. Es ist ein Krieg, der von den Terroristen gnadenlos und ohne sich an irgendwelche Regeln zu halten geführt wird, ein Krieg, der fast jeden Tag neue israelische Opfer fordert. Mit dieser Realität konfrontiert, muss Israel die erforderlichen Maßnahmen treffen, um das Leben und die Sicherheit seiner Bürger zu schützen. Und auch während diese Maßnahmen getroffen werden, ist Israel stets darum bemüht, sich an das internationale Recht zu halten, und die Rechte derjenigen Palästinenser, die nicht in den Terrorismus verwickelt sind, zu schützen.
Mit freundlicher Unterstützung
© Botschaft des Staates Israel / Abteilung Öffentlichkeitsarbeit
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