Vor die Turkel-Kommission

Abgeschobene Verantwortung

In der Rabin-Jugendherberge in Jerusalem tagt seit Anfang der Woche, teilweise offen und teilweise hinter verschlossenen Türen, jene Kommission, die im Auftrag der israelischen Regierung die Vorgänge auf dem türkischen Schiff "Mavi Marmara" am 31. Mai aufklären soll. Bei den Anhörungen der israelischen Untersuchungskommission zu den Vorgängen auf der Gaza-Hilfsflotte mit neun Toten, haben bisher Premierminister Benjamin Netanjahu und Verteidigungsminister Ehud Barak die eigene Verantwortung abgestritten und "nach unten" abgegeben. Am Mittwoch hat Generalstabschef Gabi Aschkenasi Fehler der Militärs eingestanden und gleichzeitig künftige Flotten vor einem noch blutigeren Eingreifen der israelischen Armee gewarnt.

In den israelischen Medien wurde Kritik an den Spitzenpolitikern Netanjahu und Barak laut, weil sie sich aus der Verantwortung gezogen haben. Der Oberbefehlshaber wurde gelobt, "aufrichtig und auf Augenhöhe" geredet zu haben, ohne die taktischen Fehler auf die Soldaten oder die Befehlshaber der Operation abzuschieben. "Es gab neun Tote. Also ist klar, dass wir Fehler gemacht haben", wurde Aschkenasi zitiert.

Netanyahu vor der Turkel-Kommission

Israels Ministerpräsident Binyamin Netanyahu hat am Montag vor der Turkel-Kommission zur Untersuchung der Übernahme der Gaza-Flottille durch israelische Marinesoldaten ausgesagt. Zu Beginn seiner langen und ausführlichen Stellungnahme betonte der den aussergewöhnlichen Charakter seines Erscheinens vor der Kommission.

„Ich bin die erste Person, die vor dieser distinguierten Kommission erscheint. Viele andere werden noch nach mir erscheinen, und ich bin sicher, dass alle Fakten offengelegt werden und die Wahrheit ans Licht gebracht wird.

Ich bin überzeugt, dass am Ende der Untersuchungen klar sein wird, dass der Staat Israel und die Israelischen Verteidigungsstreitkräfte sich in Übereinstimmung mit dem internationalen Recht verhalten haben und die israelischen Soldaten, die die Marmara geentert haben, grosse Tapferkeit bei der Erfüllung ihrer Mission und der Selbstverteidigung gegen eine reale Bedrohung ihres Lebens gezeigt haben. Ich habe vollstes Vertrauen in unsere Soldaten, und der Staat Israel ist stolz auf sie.

Das Erscheinen von Israels Ministerpräsident vor diesem Komitee ist der beste Beweis für die hohen Standards, nach denen Israels Demokratie arbeitet.

Im Nahen Osten bleibt die Demokratie eine bedrohte Spezies. Leider ist es in dieser Region so, dass Regierungen ihre politischen Gegner bei helligtem Tage erschiessen, Frauen brutal unterdrücken und sie zu Tode steinigen und ihren Minderheiten und ganzen Bevölkerungen die grundlegenden Menschenrechte vorenthalten.

In diesen Ländern gibt es keine freie Presse, um solche Verbrechen aufzudecken, keine wirklichen Parlamente, um Anhörungen abzuhalten, keine unabhängigen Gerichte, um den Angeklagten ein faires Verfahren zu ermöglichen, und keine Menschenrechtsorganisationen, um Berichte zu veröffentlichen. Es gibt nur Tyrannei und Terror.

Israel war immer anders – ganz anders. Israel ist ein liberales, demokratisches Land, rechtsstaatlich regiert, mit unabhängigen Gerichten, einem echten Parlament und einer freien Presse.

Israel ist ein Beispiel für eine demokratische Nation, die beispiellosen Bedrohungen von Krieg und Terrorismus ausgesetzt ist und gleichzeitig die Sicherheit ihres Volkes verteidigt und ihre demokratischen Werte schützt. Demokratische Nationen, die in den letzten Jahren der Herausforderung begegnen mussten, ihre Werte angesichts von zunehmendem Terrorismus aufrechtzuerhalten, können viel von Israel lernen, einer Demokratie, die dieser Herausforderung seit 62 Jahren begegnet.

Einer der Gründe, warum wir so erfolgreich darin sind, dieser Herausforderung zu begegnen, ist, dass wie ständig unser eigenes Handeln prüfen. Meine Aussage heute, ebenso wir das noch kommende Erscheinen der politischen und militärischen Führung Israel vor diesem Komitee, ist die beste Antwort an die, die Israels Bereitschaft und seinen Willen zur Selbstprüfung in Frage stellen. Kein Land und keine Armee prüfen sich selbst aufrichtiger als Israel und die Israelischen Verteidigungsstreitkräfte.

Die, die mit einem anklagenden Zeigefinger auf Israel zeigen, frage ich: Wie viele Länder würden bereit sein, eine wahrlich unabhängige Kommission ins Leben zu rufen wie diese? Wie viele Länder würden ausländische Beobachter einladen, an solch einer Kommission teilzunehmen? Wie viele Ministerpräsidenten und Präsidenten würden vor solch einer Kommission erscheinen?

Denen, die argumentieren, dass Israel sich selbst nicht gemäss den üblichen internationalen Standards prüfe, sage ich: Es wäre gut, wenn viele Länder auf der Welt sich gemäss den hohen Standards prüfen würden, die Israel aufgestellt hat.“

Die vollständige Stellungnahme Netanyahus gibt es unter dem folgenden Link: » http://www.mfa.gov.il/

Ashkenazi vor der Turkel-Kommission

Der Generalstabschef der Israelischen Verteidigungsstreitkräfte (ZAHAL), Generalleutnant Gabi Ashkenazi, hat am Mittwochmorgen vor der Turkel-Kommission zur Untersuchung der Übernahme der Gaza-Flottille durch israelische Marinesoldaten ausgesagt. Er begann mit einer allgemeinen Einschätzung der Sicherheitslage und würdigte dann das Vorgehen der Soldaten.

„Als Kommandant der Armee trage ich die Verantwortung für all ihre Aktionen. Das Vorgehen der Marineeinheit auf der Marmara war massvoll und korrekt“, so Ashkenazi.

„Dia Kämpfer agierten unter Lebensgefahr und auf aussergewöhnliche Art und Weise. Heuten ist uns klar, dass bereits nachdem der erste Soldat sich auf das Schiff abgeseilt hatte, der zweite Soldat beschossen wurde. Die Soldaten eröffneten das Feuer nur auf die, auf die sie es eröffnen mussten. Sie bewiesen bei Entscheidungen im Bruchteil einer Sekunde einen kühlen Kopf, Tapferkeit und Moral. Wie auch immer Ihr Ergebnis sein wird, ich bin stolz auf die Soldaten.“

Quelle: jns und Agenturen
11.August 2010