Netanyahu denkt über Aufgabe von Aussenposten nach. Der rechtsorientierte israelische Ministerpräsident Benjamin Netanyahu hat seine Unterstützung für die Räumung israelischer Siedlungs-Aussenposten im Westjordanland deutlich gemacht.
Der israelische Rundfunk meldete am Sonntag, Netanyahu habe Verteidigungsminister Ehud Barak seine volle Rückendeckung in der Räumungsfrage zugesichert. Zweifellos bestehe die Notwendigkeit, in dieser Frage das Gesetz umzusetzen.
Im ersten Anlauf hatte die von Barak angekündigte Räumung israelischer Aussenposten im Westjordanland kaum Erfolg gezeigt. Israelische Sicherheitskräfte zerstörten den illegalen Siedlungsaußenposten Maoz Esther, der sich auf einem Hügel neben dem Ort Kochav Hashahar nördlich von Jerusalem befindet. Fünf Häuser und eine Synagoge wurden eingeebnet. Einige Dutzend Polizisten und Grenzsoldaten brauchten nur eine Stunde um die Häuser aus Gips, Holz und Beton zu zerstören. Schon vor zwei Monaten hatte die Polizei dort alles zerstört, doch waren es damals nur zwei Häuser und das Gebetshaus. Die Soldaten waren auch freundlicher und erlaubten vorher den Hausrat zu entfernen.
Bis Freitag bauten Siedler jedoch an gleicher Stelle wieder erste Holzhäuser auf.
Ausser den 121 israelischen Siedlungen im Westjordanland haben Siedler nach Angaben von Peace Now seit 1996 - als die Regierung einen Baustopp von neuen Siedlungen versprach - rund 100 «wilde» Aussenposten errichtet. Peace Now spricht deshalb von einer Fortsetzung des Siedlungsbaus.
Diese vor allem auf Hügeln quer durch das Palästinensergebiet verstreuten Vorposten sind ohne Genehmigung der israelischen Regierung entstanden. Nach Völkerrecht sind alle Siedlungen auf besetztem Gebiet illegal, nach israelischem Recht gelten jedoch nur die Aussenposten als nicht rechtmässig.
Der internationale Nahost-Friedensplan (Road Map) von 2003 verpflichtet Israel dazu, alle Aussenposten zu räumen, die nach Amtsantritt von Ex-Ministerpräsident Ariel Scharon im März 2001 neu errichtet wurden. Nach Angaben von Peace Now sind das rund 60 der mehr als 100.
Quelle: jns und Agenturen
24. Mai 2009
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