Zipi Livni am Sonnatg in Jerusalem. (Bild: AFP)
Zipi Livni ist fest entschlossen Regierungschefin in Israel zu werden. Sollte ihr das nicht gelingen, will sie sie sich in die Opposition zurückziehen. Damit ist die Regierungsbildung in Israel noch ein Stück vertrakter geworden.
Hürdenlauf in Nahost: Sowohl in den Bemühungen um eine neue israelische Regierung als auch in den Verhandlungen für einen Waffenstillstand im Gazastreifen sind neue Hindernisse aufgetaucht.
Aussenministerin Zipi Livni liess mit ihrer Äusserung, lieber in die Opposition zu gehen, als auf das Amt der Regierungschefin zu verzichten, die Möglichkeit einer Koalition mit dem rechten Likud-Block in weite Ferne rücken.
Livni betonte am Sonntag, der knappe Vorsprung ihrer Kadima-Partei bei der Parlamentswahl vom Dienstag berechtige sie zur Führung der neuen Regierung. Sollte sie das Mandat nicht erhalten, werde sie ihren «Kampf für das Richtige» in der Opposition fortsetzen.
Livnis gemässigte Kadima-Partei behauptete sich knapp als stärkste Kraft vor dem rechtsgerichteten Likud-Block. Kadima erhielt 28 Mandate, die Partei von Livnis Herausforderer Benjamin Netanjahu 27. Allerdings hat das von Likud angeführte rechtsgerichtete Lager der «Falken» zusammen mit kleineren Parteien eine Mehrheit von 65 der 120 Knesset-Sitze.
Staatspräsident Schimon Peres hat angekündigt, in den kommenden Tagen Gespräche mit allen zwölf Parteien im Parlament zu führen. Danach will er entscheiden, ob er Livni oder Netanjahu mit der Regierungsbildung beauftragt. Nach Livnis Äusserungen erscheint eine Koalition mit Netanjahu kaum möglich, wenn Kadima darin der Juniorpartner sein sollte. Allerdings droht der Kadima, die sich aus vielen ehemaligen Likud-Politikern zusammensetzt, in dieser Frage das Auseinanderbrechen.
Livnis Parteifreund, Sicherheitsminister Avi Dichter, brachte am Sonntag eine weitere Überlegung ins Spiel: Livni und Netanjahu könnten sich im Amt des Ministerpräsidenten abwechseln. Das hat es in Israel - allerdings unter ganz anderen politischen Kräfteverhältnissen - in den 80er Jahren zwischen Likud und der Arbeitspartei schon einmal gegeben.
Quelle: jns und Agenturen
15.Februar 2009
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